Allgemeine Geschäftsbedingungen der
Büro + Technik GmbH CVU Potsdam


I. Allgemeine Bedingungen

1. Der Geltungsbereich dieser allgemeinen Verkaufsbe­dingungen umfasst die gesamten Geschäftsbeziehungen der Vertragspartner. Soweit andere als unsere AGBs von unseren Bedingungen nachteilig abweichen, soll die ge­setzliche Regelung gelten. Andere AGBs werden in keiner Weise Vertragsbestandteil.

2. Abbildungen, Zeichnungen, Prospekte, Werbeschriften, Verzeichnisse etc. und die darin enthaltenen Daten über Leistung, Betriebskosten etc. sind unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind und keine Montage- oder Gebrauchsanleitung enthalten.

3. Handelsübliche Abweichungen bleiben vorbehalten. Lieferungen von B+T stehen unter Selbstbelieferungs­vorbehalt. Eine Verlängerung der Lieferfristen erfolgt in angemessenem Maße, wenn die B+T aus unverschul­detem Anlass dazu nicht in der Lage sein sollte. Soweit dem Kunden dies nicht zumutbar ist, kann er vom Vertrag zurücktreten. Teilleistungen sind zulässig, soweit keine gesonderte Vereinbarung darüber getroffen wurde.

4. Inhalt des Vertrages sind die schriftlich festgehaltenen Gegenstände, andere Erklärungen wurden nicht getroffen, mündliche Abreden sind nicht erfolgt. Dies stellt jedoch keine unwiderlegbare Vermutung dar.

5. Abtretungen von Ansprüchen gegen die B+T sind ohne deren Zustimmung unwirksam, dies gilt nicht für die Ab­tretung von Geldforderungen gegen B+T von Kaufleuten in deren Handelsbetrieb. Die Zustimmung ansonsten wird erteilt, wenn keine schutzwürdigen Interessen der B+T verletzt zu werden drohen.

6. Eine Aufrechnung mit Forderungen der B+T ist nur dann zulässig, wenn dem Kunden ein rechtskräftig festge­stellter oder vor Gericht gebrachter entscheidungsreifer Anspruch gegen die B+T zusteht oder der Anspruch von der B+T unbestritten ist. Das Zurückbehaltungsrecht ist im gewerb­lichen Bereich gegenüber der B+T ausge­schlossen, soweit dem Kunden nicht ein rechtskräftig festgestellter oder vor Gericht gebrachter entscheidungs­reifer Anspruch gegen die B+T zusteht oder der An­spruch von der B+T un­bestritten ist.
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I. Allgemeine Bedingungen
II. Preise und Zahlungsbedingungen
III. Gewährleistung und Haftung
IV. Besondere Bedingungen für Software

Stand: 12/2014

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